Neujahrsempfang 2016 der Vallendarer SPD

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„Demografischer Wandel- Herausforderung und Chance“

Unter diesem Motto hatten der SPD- Ortsverein Vallendar sowie die Stadt-und Verbandsgemeindefraktionen zum mittlerweile 25.  Neujahrsempfang ins „Alte Haus auf dem Nippes“ eingeladen!

Landtagsabgeordneter Dieter Klöckner begrüßte zu Beginn des traditionellen Neujahrsempfangs die Vertreter der Ortsgemeinden, Fraktionen, Vertreter der Hochschulen und sozialer Einrichtungen sowie der Vallendarer Vereine im vollbesetzten Nippes-Haus. In groben Zügen erläuterte der Fraktionsvorsitzende im Stadtrat Dieter Klöckner die wichtigsten Projekte der aktuellen Kommunalpolitik in Vallendar. Neben dem Bau der neuen Stadt-und Kongresshalle sei insbesondere der geplante Neubau eines katholischen Kindergartens in Vallendar eines der wichtigsten Ziele, um die Vielfalt der Kitas in Vallendar zu erhalten. Die SPD-Fraktion im Stadtrat werde sich dafür einsetzen, dass der erforderliche Neubau der Kita schnellstmöglich in die Tat umgesetzt werden kann.

Mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Demografie im Mainzer Kabinett, konnte auch in diesem Jahr eine bedeutende Persönlichkeit der Landespolitik in Vallendar begrüßt werden. In ihrer Neujahrsansprache unter dem Motto „ Demografischer Wandel- Herausforderung und Chance“ wurde deutlich, dass alle gesellschaftlichen Kräfte gefordert sind, um den demografischen Wandel gemeinsam zu bewältigen. „ Umfragen belegen, dass 95 Prozent der Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer gerne in ihrem Bundesland leben. Das soll so bleiben, auch wenn unsere Gesellschaft in den kommenden Jahrzehnten älter und wahrscheinlich auch kleiner wird! Die Landesregierung habe den demografischen Wandel zu einem zentralen Thema ihrer Politik gemacht. In Rheinland- Pfalz gibt es seit 2011 ein Demografieministerium. Bundesweit bis heute übrigens das einzige seiner Art. Gerade mit Blick auf die demografische Entwicklung braucht Rheinland-Pfalz eine gute Familien- und Sozialpolitik, insbesondere aber auch ein leistungsfähiges Bildungs- und Betreuungssystem. Bätzing-Lichtenthäler plädierte für die Beibehaltung der kostenfreien Bildung von der Kita bis zur Hochschule. Der Ausbau von Kindertagestätten und Ganztagsschulen sind Investitionen in die Zukunft, die nicht nur gute Bildungschancen schaffen, sie sind auch ein wichtiger Beitrag für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Weitere Schwerpunkte setze die Landesregierung in den nächsten Jahren beispielsweise mit den Themen „ Projekt Gemeindeschwester plus“, Aufrechterhaltung der medizinischen Versorgung im Land durch die Förderung von Medizinstudenten, Weiterentwicklung im Bereich Telemedizin, Mobilität und Verkehr für ältere Mitbürger und die personelle Verstärkung der 135 Pflegestützpunkte in Rheinland-Pfalz. Am Schluss ihrer Neujahrsansprache dankte Sabine Bätzing-Lichtenthäler dem scheidenden Landtagsabgeordneten Dieter Klöckner für seine hervorragende Arbeit in den vergangenen 15 Jahren im Mainzer Landtag.

Bürgermeister und VG-Chef Fred Pretz erinnerte noch einmal  an die großen Herausforderungen und die damit verbundenen Chancen, die Vallendar durch die Ansiedlung der beiden Hochschulen sowie der vielfältigen Einrichtungen wie beispielsweise die Schönstattbewegung, die neurologische Klinik und das Berufsförderungswerk hat. Auch die Flüchtlingspolitik stelle die gesamte Verbandsgemeinde vor große Kraftanstrengungen, die nur bewältigt werden können, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen!

Für die Verbandsgemeinderatsfraktion hob Karin-Küsel Ferber, Ortsbürgermeisterin von Urbar und Kandidatin der SPD im Wahlkreis 10 bei den bevorstehenden Landtagswahlen im März, insbesondere die gute Jugendarbeit in der VG hervor. Mit den Jugendtreffs in Urbar und Vallendar sei man auf einem sehr guten Weg. Ein besonders gutes Beispiel für generationenübergreifendes Handeln sei das Angebot von Beratungsstunden der ökumenischen Sozialstation im Vallendarer Jugendtreff.

Zum Abschluss des offiziellen Teils dankte der neue Ortsvereinsvorsitzende Wolfgang Heitmann seinem Vorgänger Dieter Klöckner und dessen Frau Christel für die unermüdliche und vorbildliche Arbeit in den vergangenen Jahrzehnten im Ortsverein. „ Mit Dieter Klöckner verabschieden wir ein politisches Urgestein der Vallendarer SPD, der nicht nur eine Lücke hinterläßt, sondern einen Graben,“ so Wolfgang Heitmann weiter. Der neue Vorsitzende kündigte an, dass die Vallendarer SPD in Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Institutionen zeitnah ein kommunalpolitisches Konzept erarbeiten möchte.

Musikalisch wurde die Veranstaltung auch in diesem Jahr wieder von Helena´s Musikschule unter Leitung von Helena Habetz-Kloss begleitet. Die Beiträge der Musikschüler/innen waren wieder einmal ein Spiegelbild der hervorragenden Arbeit der Vallendarer Musikschule.

SPD Vallendar spendet für Flüchlingshilfe – Sankt Martin

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Traditionell baut in jedem Jahr die Vallendarer SPD an Sankt Martin ihren Waffel- und Glühweinstand auf dem Burgplatz auf. Der Erlös aus dem gespendeten Waffelteig sowie dem Glühwein kommt laut Beschluss des SPD-Vorstands immer sozialen Einrichtungen in Vallendar zugute. In diesem Jahr konnten die Vallendarer Sozialdemokraten eine Spende in Höhe von 600.- € an die Verantwortlichen der Flüchtlingshilfe in der Verbandsgemeinde übergeben werden. SPD Vorsitzender Wolfgang Heitmann und weitere Vorstandsmitglieder überreichten den Scheck in Anwesenheit von Pfr. Götz und Pater Kiefer sowie vielen ehrenamtlichen Tätigen an den neuen Koordinator für Flüchtlingsfragen in der VG Vallendar, Herrn Christian Ebeling.

Damit soll die hervorragende Arbeit der Flüchtlingshilfe gewürdigt und unterstützt werden. Sicherlich findet diese unvorhergesehene Geldspritze gute Verwendung, denn mit diesen Spenden können dringend notwendige Maßnahmen finanziert werden bzw. auch als willkommener Zuschuss für bereits geplante Ausgaben Verwendung finden.

Es sind inzwischen ca. 160 (Stand Dezember 2015) Menschen auf der Flucht in den Orten unserer Verbandsgemeinde angekommen. Nach den Erlebnissen in der Heimat, in Krieg, Verfolgung und auf der Flucht dürfen die Menschen in Vallendar, Weitersburg, Urbar und Niederwerth die Erfahrung machen, dass sie herzlich willkommen sind.

Neben all den Dingen, die unsere Verwaltung für die Menschen tut, gibt es aber noch viele Bereiche, die – bei allem Einsatz der Mitarbeitenden der Verwaltung – nicht von der Kommune geleistet werden können. Hier ist das Engagement von uns allen gefragt. Die Vallendarer SPD beteiligt sich sehr gerne an diesem ehrenamtlichen Engagement unter dem Motto: „Willkommen in Vallendar!“

AsF-Vallendar -Akupunktur

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AsF-Vallendar

Die Frauen des Arbeitskreises sozialdemokratischer Frauen der Verbandsgemeinde Vallendar erlebten am 15. Oktober 2015 ein sehr interessanten Abend im Bürgerbüro. Frau Dr. UlrikeStahlschmidt referierte über das Thema „Akupunktur „.Anschaulich erzählte sie über die Geschichte der Akupunktur. Die Teilnehmerinnen wurden über die Wirkung der Akupunkturnadeln, Indikationen und Kontraindikatoren, sowie die Bedeutung von Yin und Yang informiert. An einem Schaubild sowie einer Schaufigur wurden den interessierten Zuhörerinnen die Leitbahnen/Meridiane zum Aufsuchen der Akupunkturpunkte erklärt. Zum krönenden Abschluss setzte Frau Dr. Stahlschmidt einigen Frauen Nadeln an zwei Akupunkturpunkten. Eine für Entspannung und Gelassenheit, die andere zur allgemeinen Schmerztherapie! Alle waren total begeistert und überrascht über die Vielfältigkeit dieser Methode.Ein großes Dankeschön für diesen wunderbaren Abend.

SPD Vallendar ehrte Parteijubilare 2015

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Bildtext: Ministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Ortsvereinsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, ( Bildmitte) freuten sich mit den zu Ehrenden über die gelungene Jubilarenehrung

Es ist eine schöne Tradition der Vallendarer SPD, langjährige Mitglieder in einer eigenen Veranstaltung zu ehren. In diesem Jahr standen gleich 18 Genossen zu dieser Ehrung an: für 25 Jahre Mitgliedschaft Heike Beckmann, Brigitte Heitmann-Weiß, Wilma Janzen, Manfred Kessler, Iris Kleinheisterkamp, Christel Klöckner, Peter Knopp, Dieter Lauterberg, Carsten Möllmeier, Mark Mosen und Inga Neffgen-Staudt. Für 40 Jahre Parteizugehörigkeit wurden Antje Harries und Bernd Jung. Seit 50 Jahren sind Walter Eiden, Bernd Gräf, Alex Krämer und Albert Wyremblewsky  in der SPD – und Helga Hoffmann sieht sogar auf 60 Jahre SPD-Mitgliedschaft zurück. Leider konnten aus gesundheitlichen und beruflichen Gründen einige der Parteijubilare nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dieter Klöckner, MdL, nahm zusammen mit Ministerin Sabine Bätzing-Lichtentäler die Ehrung der Parteijubilare vor. Neben einer Kurzvorstellung der Jubilare, erhielt jeder noch eine Urkunde, eine Anstecknadel, einen Wein und eine rote Rose.

Zuvor hatte die Ministerin über die Herausforderungen des demografischen Wandels referiert. Die Folgen des Wandels beschrieb Sabine Bätzing-Lichtenthäler mit den Stichworten: wir werden älter, wir werden weniger und wir werden bunter. Der demografische Wandel hat Auswirkungen auf alle Gruppen der Bevölkerung, auf das Leben jedes einzelnen Menschen und auf das Zusammenleben in der Gesellschaft. Rheinland-Pfalz investiert in Betreuung, Bildung und Ausbildung von Kindern und Jugendlichen, damit sie gute Chancen haben, am gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben. „Ältere Menschen sind ein immer wichtigerer Bestandteil unserer Gesellschaft“, betonte Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Mit ihrer Seniorenpolitik zielt die Landesregierung darauf ab, dass die Menschen im Land so lange wie möglich gut und selbstbestimmt leben können. Sie sollen an allen Bereichen des Lebens teilhaben und ihre Potenziale, ihr Wissen und ihre Erfahrungen weiterhin in die Gesellschaft einbringen können. Hilfe- und pflegebedürftige ältere Menschen haben den Wunsch, möglichst lange selbstbestimmt und in ihrer vertrauten Umgebung zu leben. Bei denjenigen, bei denen das aber nicht mehr möglich ist, sollen gute Pflegeheime mit einem guten Personalschlüssel zu Verfügung stehen.„Durch eine verbesserte berufliche und soziale Integration möchte man zudem erreichen, dass die Flüchtlinge gute Teilhabechancen haben und ihre Potenziale besser genutzt werden“, so die Ministerin. Wir brauchen Fachkräfte und müssen bei denjenigen, die noch nicht die Voraussetzungen dafür haben, intensiv nachschulen. Die deutsche Sprache zu können, ist ein wichtiger Schlüssel zum Erfolg.

 

AsF-Vallendar – Ausflug nach Unkel

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ASF SPD Vallendar

Der Arbeitskreis  sozialdemokratischer Frauen der Verbandsgemeinde Vallendar unternahm am Samstag, den 13. Juni 2015 einen Ausflug nach Unkel. Um 11 Uhr starteten die Teil-nehmerinnen und Teilnehmer bei strömenden Regen mit dem Zug vom Vallendarer Bahn-hof. In Unkel erwartete uns Frau Bovy vom Geschichtsverein Unkel zu einem Stadtrund-gang. Pünktlich dazu hörte es auch auf  zu regnen. Da an diesem Wochenende auch die Gartentage mit Musikgruppen stattfanden, kamen wir schon in den Genuß, die vielen Stände im Vorbeigehen zu bewundern.

Frau Bovy erzählte und erklärte uns in anschaulichen Geschichten die Stadt Unkel, die schon immer Wohnsitz von  bekannten  Persönlichkeiten war und ist. Vorbei am Haus Henkel folgten wir ihr zur schönen  Rhein-promenade. Durch die Wahl Bonns zur Bundeshauptstadt wirkte sich das damals günstig  für  den Fremdenverkehr in Unkel aus. Das Haus Fritz Henkel, Gründer des Henkelkonzerns (1875-1930), wurde als Gasthaus der Bundesregierung  eingerichtet. Dort  fanden viele  Tagungen  statt. Die Villa wurde im Jahr 1960 abgerissen und durch einen Bungalow ersetzt. Der Fabrikant war in der Stadt bis zu seinem Tod sehr engagiert. Die jährlich stattfindenden  Carl-Loewe-Musiktage, veranstaltet vom Geschichtsverein, dürfen im Palmenhaus des wunderbaren Fritz-Henkel-Parks aufgeführt  werden.

Gegründet  wurde Unkel  886 und lebte zuerst ausschließlich vom Weinanbau. Direkt neben der Fritz-Henkel-Anlage befindet sich die Villa von Hans Günther Wallraff.  Früher befand sich darauf das Anwesen der Fa. Profitlich (1871), die  bis zum 1. Weltkrieg  Persianerpelze aus Kaninchen herstellten und dadurch für neue Arbeitsplätze  in der Region sorgte.

Daneben hat die Fa. Rabenhorst seit mehr als 100 Jahren ihren Hauptfirmensitz in Unkel. Firmengründer und Unkeler Ehrenbürger war Günther Lauffs (1901-1990).

Das wichtigste Baudenkmal an der Rheinpromenade gelegen ist das Freiligrathhaus. Ein barockes Adelspalais von 1760 in dessen Mansardengeschoss der Dichter der Revolution von 1848 Ferdinand Freiligrath von 1839-1841 lebte. Von ihm stammt auch der Ausspruch „Wir sind das Volk“. Später wurde es von der Familie des Komponisten Carl – Loewe bewohnt. Daneben befindet sich das ehemalige Haus von Wittgenstein jetzt  Paxheim. Es war ein Ferienhaus nur für Priester, inzwischen ist es für jedermann buchbar. Konrad Adenauer verbrachte hier 5 Monate nach seiner Ausweisung aus Köln und ging danach  weiter nach Maria Laach. Nach ihm ist die Unkeler Rheinpromenade zwischen Mariensäule und Gefängnisturm benannt.

Weiter kamen wir jetzt zur reich ausgestatteten katholischen Pfarrkirche St. Pantaleon mit barockem Hochaltar und Wappen der Familie von Eschenbrender, gespendet von der Familie. Die Kirche  besitzt einen romantischen Turm und drei parallele Satteldächer, die ihr einen reizvollen  Anblick verleihen. Bemerkenswert ist auch der Friedhof für Sternenkinder, der seit ca. 6 Jahren auf dem Friedhof entstanden ist. Nebenan im Gefängnisturm soll Ludwig  van Beethoven eine Nacht  verbracht  haben.

Vorbei am Christinenstift beendeten wir unseren interessanten Rundgang mit Frau Bovy.

Ohne Pause ging es direkt weiter zum Willy-Brandt-Forum. Herr Barth, der Willy Brandt  selbst noch erlebt und gut gekannt hat, erwartete uns schon. Willy Brandt lebte in Unkel  von 1979 bis zu seinem Tod 1992. Herr Barth erzählte uns viele Erlebnisse und Anekdoten  von ihm. Er berichtete , dass Willy Brandt sich das erste mal in seiner politischen Zeit in Unkel als normaler Bürger gefühlt  hat. Er lebte hier als „Bürger  unter  Bürgern“. Das Forum erinnert an den ehemaligen deutschen SPD-Politiker, Bundeskanzler  und Friedensnobelpreisträger. Die lohnenswerte Ausstellung zeigt den Bürger Willy Brandt und sein Engagement für Frieden und Freiheit, Menschenrechte und Demokratie. Durch ihn kamen viele bekannte Politiker wie Helmut Kohl oder Michail Gorbatschow nach Unkel.

Das Forum wurde am 20. 3. 2011 eröffnet. Es wird  von einer gemeinnützigen  Bürgerstiftung betrieben. Im Mittelpunkt  der Ausstellung  stehen das private Arbeitszimmer Willy Brandts aus seinem Wohnhaus in Unkel und das Portät von Georg Meistermann, das für die Kanzlergalerie in Bonn bestimmt war.

Nach so vielen Informationen und Eindrücken machten wir endlich eine wohlverdiente Pause im Weinhaus „Zur Traube“. Dort erholten wir uns beim gemeinsamen guten Mittagessen. Gut gestärkt schlenderten wir dann nochmal in bester Laune und bei herrlichem  Sonnenschein durch Unkel und am Rheinufer  an den schönen Ständen der Gartentage vorbei. Und manch einer kam mit einem  Kräutertopf, Ziegenkäse, Schmuck oder Blumenstecker zur Abfahrt am Bahnhof zurück. Gegen 18 Uhr erreichten wir frohgelaunt und mit vielen neuen Eindrücken Vallendar und alle waren sich einig  „Unkel ist eine liebenswerte,  interessante, kulturelle Stadt  mit wirklich  sehr interessanten Persönlichkeiten“.

SPD Vallendar Herbstreise 2015 – Ostfriesland

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SPD Vallendar Herbstreise 2015

„Moin!“ – das war für eine Woche die tägliche Begrüßung auf der diesjährigen Herbstreise der Vallendarer SPD nach Ostfriesland. 50 Mitglieder und Freunde des Ortsvereins verbrachten bei herrlichem Sonnenschein und ohne einen Tropfen Regen eine informative und vergnügliche Zeit im Norden der Republik.

Erste Station war die Meyer-Werft in Papenburg. Unter fachkundiger Führung erfuhren die Besucher alles Wissenswerte über Entwurf, Planung und Bau der Kreuzfahrtschiffe, die hier entstehen und nach dem Stapellauf auf ihrem ungewöhnlichen Weg durch die schmale Ems ins offene Meer nehmen.

Danach wurde von unserem „Stammfahrer“ Dieter Maurer das Standquartier angefahren. Das Vier-Sterne-Hotel Voss in Westerstede bot in diesen acht Tagen exklusive Unterkunft, vorbildlichen Service und ein exzellentes Essen. Der Wellnessbereich und die Produktion/Produkte des ersten deutschen „Schokoladenhotels“ hielten für Entspannung und Genuss für jede(n) etwas bereit.

SPD-Stadtratsfraktion im Gespräch mit der WHU

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Fraktion_Stadtrat_WHU

Zu einem Meinungsaustausch trafen sich Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion mit dem neuen Rektor der WHU, Prof. Dr. Markus Rudolf, im historischen Goethezimmer der Marienburg

Gegenstand des Gesprächs waren neben dem näheren Kennenlernen die teilweise irritierenden Pressemeldungen der letzten Zeit in Bezug auf den Bau der neuen Stadt-/Kongresshalle sowie die Errichtung einer neuen Kindertagesstätte. Prof. Dr. Markus Rudolf betonte, dass die WHU den Bau der neuen Stadt- /Kongresshalle begrüße. Hierbei handelt es sich dabei allein um ein Vorhaben der Stadt Vallendar. Seinerzeit habe die Hochschule in der Befragung nach den von ihr durchgeführten Veranstaltungen klare Angaben gemacht. Dazu stehe sie auch heute unverändert. Nach Fertigstellung der Halle werde sie daher auch, wie damals angegeben, ihre Veranstaltungen wenn immer möglich dort durchführen. Allerdings werde sie keinen Nutzungsvertrag mit der Stadt abschließen; dies sei auch niemals in irgendeiner Weise Gegenstand von Gesprächen im Vorfeld gewesen.

Was den Ankauf des jetzigen Kitageländes Marienburg an die WHU angeht, sagte Prof. Dr. Markus Rudolf, dass die Hochschule derzeit vollauf damit beschäftigt sei, die neuen Hochschulgebäude an der Stelle des ehemaligen Pfarrheims zu errichten. Die Philosophie der WHU sei es, alles nur im klaren Einvernehmen mit allen jeweils betroffenen Einrichtungen in Vallendar umzusetzen.

In diesem Zusammenhang erinnerten die SPD-Ratsmitglieder an den seinerzeit vom Stadtrat einmütig gefassten Beschluss, das Gelände der Kita Marienburg als Potenzialfläche im Stadtentwicklungsplan für die WHU auszuweisen.

Prof. Dr. Markus Rudolf hob hervor, dass derzeit ein Ankauf dieses Geländes nicht erwogen werde.

SPD Vallendar – Klausurtagung

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SPD in der VG Vallendar legt politische Ziele und Strategien fest!

Am Samstag den 28.02.2015 trafen sich Funktions-  und Mandatsträger aus der Verbandsgemeinde Vallendar zu einer ganztägigen SPD-Klausurtagung in der Seniorenresidenz Humboldt-Höhe. Ziel dieser Tagung war es, die  themenbezogenen, inhaltlichen Ausrichtungen und Strategien festzulegen. Schwerpunkte der sehr angeregten, ausgiebigen und zielorientierten Diskussionen waren, das Radwegenetz der Verbandsgemeinde, die VG als Schul- und Bildungsstandort und die Kindertagesstätten. Die Zweitanbindung Gumschlag bzw. die Entlastung des Innenstadtverkehrs und die neue Stadt- und Kongresshalle waren die beherrschenden Themen für die Stadt Vallendar.

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass solche themenkonzentrierten Klausuren wichtig und notwendig sind, weil viele der anstehenden Themen von ihrer Zuständigkeit und Verantwortung nicht vor den Grenzen der Ortsgemeinden und der Verbandsgemeinde halt machen.

Die verabredeten Ergebnisse sollen Richtschnur und Grundlagen für die weitere politische Arbeit in den Ortsvereinen und Fraktionen sein.

Haushaltsrede 2015 – Dieter Klöckner, MdL – Fraktion Stadtrat

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Beratung und Aufstellung der öffentlichen Haushalte werden in den Medien oft als „Sternstunden der Parlamente“ bzw. der Gremien unserer Gebietskörperschaften bezeichnet. Schließlich werden hier die Maßnahmen und Vorhaben in Zahlen gegossen, und diese sind wiederum Ausdruck der Zukunftspläne und Akzentsetzungen der politisch Handelnden.

Wer sich intensiv mit dem Haushaltsplan beschäftigt und sich (wie im Fall unserer Stadt) durch die 220 Seiten des Entwurfs arbeitet, hat aber oftmals eher das Gefühl, diese Bezeichnung komme wohl von den Sternen, die man manchmal vor dem geistigen Auge hat, anlässlich des umfangreichen Zahlenwerks.

Als verantwortungsbewusstes Ratsmitglied ist man/frau natürlich bemüht, besonders nach zwei Kriterien den Haushaltsplan zu betrachten:

  1. Wo sind noch Sparpotenziale, und
  2. Ergeben sich vielleicht noch irgendwo Einnahmemöglichkeiten

Trotz intensiver Durchforstung des Haushaltsplanentwurfs 2015 haben wir leider keine nennenswerten Einsparmöglichkeiten gefunden. Der Haushalt ist so eng geschneidert, dass er kaum Luft bekommt. Wenn man die Pflichtaufgaben der Kommune in Abzug bringt, bleibt ein relativ kleiner Raum für die politische Gestaltung.

Der amerikanische Schriftsteller Mark Twain hat einmal gesagt: „Geld ist schlecht, wenn es andere haben.“ Wir alle wissen, dass sowohl der Kreis als auch die Verbandsgemeinde wichtige und notwendige Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger leisten, aber es schmerzt doch immer wieder, wenn man die hohen Summen sieht (4,2 Millionen Kreisumlage, 3,17 Millionen VG-Umlage), die man an die beiden Adressen abführen muss. Besonders trifft uns aber die Tatsache, dass wir aufgrund einer Mehreinzahlung bei der Gewerbesteuer in Höhe von fast 2,2 Millionen Euro eine Finanzausgleichsumlage von 137.000 Euro und eine Gewerbesteuerumlage für 2015 von 404.000 Euro zu zahlen haben. So werden wir in gewisser Weise für die Einnahmesteigerung in diesem Bereich „bestraft“.

Es ist schon bemerkenswert, dass die Steuerkraft Vallendars um 167 Euro über dem Landesdurchschnitt liegt. Allerdings ist wohl nicht davon auszugehen, dass die Gewerbesteuereinnahmen der nächsten Jahre in dieser Höhe zu verzeichnen sind. Es hat sich aber gezeigt, dass die im vergangenen Jahr erhöhten Hebesätze für die Gewerbesteuer, die zehn Punkte über dem Nivelierungssatz des Landes liegen, sich jetzt positiv für die Stadt auswirken.

Ende letzter Woche haben wir von unserem Kämmerer Herrn Hollerbach Post bekommen, in der er uns einige wichtige Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplanentwurf mitteilt. Dabei haben wir mit Freude die Mitteilung aufgenommen, dass die notwendige Dachsanierung der Marienburg um 205.000 Euro billiger sein wird, als zuerst veranschlagt. Ebenso positiv sind die 331.200 Euro weniger an Liquiditätskrediten über die VG zu verzeichnen.

Lassen sie mich nun zu den vorgesehenen Einzelmaßnahmen im Haushalt kommen, die meine Fraktion uneingeschränkt unterstützt. Dabei beschränke ich mich auf die aus unserer Sicht wichtigsten:

Die 200.000 Euro Planungskosten für die Kindertagesstätte halten wir für unabdingbar. An unseren Kindern darf nicht gespart werden. Durch die Ausweisung dieses Betrages bekräftigen wir unsere Forderung nach einer zeitgerechten Lösung für eine neue Kindertagesstätte, unabhängig von Standort und Ausstattung. Hierbei besteht klarer Handlungsbedarf. Die Finanzierung einer Kita auf dem neuesten pädagogischen Stand ist eine Investition in die Zukunft. Und hier ist das Beste nur gut genug. In diesem Kontext sind auch die Mehrausgaben von 88.000 Euro gegenüber dem Ansatz für den Neubau des Spielplatzes „Düppelstraße“ zu verstehen; auch hier darf an ordentlichen und kindgerechten Spielgeräten nicht gespart werden. Unsere ursprünglichen Bedenken gegen die Anschaffung eines neuen Parkautomaten mit Videokameraüberwachung in der Tiefgarage Marienburg haben wir inzwischen zurückgestellt. Da es für das derzeitige Gerät keine Ersatzteilbeschaffung mehr möglich ist, müssen wir die 20.000 Euro, wohl oder übel, ausgeben. Für die Stadt ist es besser, Parkgebühren einzunehmen als Strafgelder für die VG zu generieren. Die 20.000 Euro Mehrausgaben für die Bankette an der L 309 (Feisternacht) sind notwendig, um die Sicherheit der Nutzer entlang der Strasse zu gewährleisten.

Das Radwegenetz in- und außerhalb Vallendars ist uns sehr wichtig Deshalb begrüssen wir die veranschlagten 120.000 Euro für den „Rheintalradweg“ zwischen Vallendar und Bendorf sowie die 30.000 Euro Planungskosten für den Radweg zwischen Vallendar und Höhr-Grenzhausen Dazu passt auch der Neubau der Schutzhütte Feisternacht, für den 8.000 Euro vorgesehen sind.

Besondere Bedeutung kommt dem Ausbau der Kirchstrasse zu, und damit verbunden auch die Planungskosten „Zweiterschließung Gumschlag“. Hier suchen wir die optimale Lösung für eine dringend notwendige Entlastung der geplagten „Kirchsträssler“, aber auch der Menschen im Innenstadtbereich, Dabei muss unser Augenmerk stets der geringstmöglichen finanziellen Belastung der Anwohner gelten.

Die 2 Millionen Euro Planungskosten für die Stadt-/Kongresshalle sowie die 220.000 Euro für den Grunderwerb Stadtumbau-West sind selbstredend zu verstehen, tragen beide Projekte doch entscheidend bei für die Zukunft der Stadt Vallendar. Seinerzeit hat der Stadtrat einstimmig den Bau einer Stadt-/Kongresshalle beschlossen. Bisher ist auch allen dafür notwendigen Maßnahmen einmütig zugestimmt worden. Jetzt befinden wir uns, zumindest was die Planung angeht, quasi schon im Ziellauf. Eine Umkehr zum jetzigen Zeitpunkt würde uns immense Summen kosten. Zudem gibt es keine Alternative: der Bau einer kleineren Stadthalle würde mit Sicherheit entschieden teurer werden.

Die SPD-Fraktion stimmt allen eingereichten Änderungen zu. Den Zuschuss in Höhe von 8.000 Euro an den Turnverein Vallendar für die Baumaßnahmen an der Turnhalle gewähren wir gerne, hat dieser Verein doch mit 1.000 Mitgliedern und seinem vielfältigen Angebot damit weiterhin einen angemessenen Ort für seine sportlichen Aktivitäten.

Die Jugendarbeit von „Haus Wasserburg“ ist über Vallendar und die Region hinaus vorbildlich und verdient auch weiterhin unsere Unterstützung.

Mit ihrem Programm „Lernbegleitung“ hat die Ökumenische Arbeitsloseninitiative Vallendar eV schon vielen Schülerinnen und Schülern in den Hauptfächern Deutsch, Englisch und Mathematik geholfen, ihren Schulabschluss zu erreichen und einen Ausbildungsplatz zu erhalten. Die beantragten 500 Euro Zuschuss sind deshalb gut angelegt.

Der Antrag über 2.500 Euro der katholischen Pfarrgemeinschaft Vallendar/Urbar liegt ja schon seit dem 02.02.2013 vor und wird jetzt endlich zur Auszahlung kommen für einen Splitterschutz der Fenster in der Kita.

Gerne stimmen wir der Zuschussgewährung von 1.400 Euro an den Handballverein Vallendar eV zu. Er leistet eine vorzügliche Jugendarbeit und war aufgrund der Renovierungsarbeiten in der Konrad-Adenauer-Schule sowie den Ausweichhallen in Bendorf und Lahnstein auf die kostenpflichtige EWH-Sporthalle angewiesen.

Im vergangenen Jahr hatte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 2.500 Euro für „Lichtzeichen“ gestellt. Wir konnten uns seinerzeit vor Ort über deren engagierte Arbeit informieren. „Lichtzeichen“ hilft vielen jungen Frauen in Not – eine Tätigkeit, die unsere Unterstützung verdient.

Auch dem einmaligen Zuschuss für den Fanfarenzug Rot-Weiss in Höhe von 500 Euro stimmen wir zu. Der Verein will sich wieder verstärkt der örtlichen Brauchtumspflege widmen und soll sich dann gern mit neuen Landsknechts Uniformen schmücken.

Apropos Brauchtum und Kultur: Im Haushalt sind wieder 9.000 Euro veranschlagt für „Kultur in Vallendar (KIV)“. Seit einiger Zeit finden keine Veranstaltungen mehr statt, mit Ausnahme des „Rock am Roodes“. Wir fragen daher, ob in 2015 entsprechende andere kulturelle Veranstaltungen vorgesehen sind.

Wir haben uns in der SPD-Fraktionen auch intensiv mit der Zukunftsentwicklung Vallendars beschäftigt und dabei über Möglichkeiten nachgedacht, wie man insgesamt die Situation vor Ort verbessern könnte durch Akquirierung neuer Einnahmen für die Kommune. Mit der WHU haben wir in unserer Stadt eine der renommiertesten und kompetentesten Hochschulen europaweit. Hochqualifizierte Frauen und Männer verlassen jedes Jahr den Campus und übernehmen unternehmerische Veranwortung in aller Herren Länder. Wenn wir nur einen kleinen Teil von diesen in Vallendar halten könnten, würde uns dies eine gute Grundlage schaffen in Sachen Prosperität. Vor Jahren hatten wir ja hier ein solches Unternehmen, dass dann aber leider im Rahmen der Dislozierung weitgehend abgewandert ist. Wir sollten im engen Schulterschluss mit der WHU Chancen der Ansiedlung solcher Unternehmen diskutieren. Wir haben aus topografischen Gründen keine Möglichkeit für die Schaffung eines Gewerbegebietes. Auch die leider vor Jahren zurück gestellten Pläne für ein Existenzgründerzentrum sollte wieder aus der Schublade hervorgeholt werden.

Dringender Handlungsbedarf besteht auch für die Vallendarer Gewerbetreibenden in der Innenstadt. Um ein Ausbluten der hiesigen Geschäfte zu verhindern, sollten wir uns mit Konzepten zur Lösung dieser Problematik im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr beschäftigen. In letzter Zeit hat er sich, wenn er überhaupt getagt hat, nur mit einem Logo für die Stadt Vallendar beschäftigt. Schön und gut – hinter dem Logo muss aber auch etwas Inhaltliches zu finden sein.

Am Willy-Brandt-Ufer kann man täglich circa 200 Fahrzeuge zählen, die dort, oftmals auch auf lange Dauer, kostenlos parken. Wenn nur ein Tagessatz von drei Euro erhoben würde, hätte man erhebliche Einnahmen pro Tag. Man sollte über eine Bewirtschaftung in diesem Bereich nachdenken. Dabei sollte allerdings genug gebührenfreier Parkraum für kaufwillige Bürger vorhanden sein. Im Innenstadtbereich sollen kundenfreundliche Parkmöglichkeiten erhalten bzw. gefunden werden.

An dieser Stelle danke ich, auch im Namen meiner Fraktion, Herrn Hollerbach und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die stets hilfsbereite und sachkundige Unterstützung.