Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 20.05.2020

Am Dienstag, dem 20.05.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 5           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 6           Mitteilung über eine Eilentscheidung nach § 48 GemO
TOP 7           Bebauungsplan „Östlich der Kaiser-Friedrich-Höhe“: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB sowie Beschluss zur Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
TOP 8           Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans „Soziales Quartier Vallendar Nord“
TOP 9           Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches (Hillscheider Bach); Hier: Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung, Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 10         Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Stadt Vallendar; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 21.12.2018 sowie der ULV-Fraktion vom 18.11.2019
TOP 11           Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar
TOP 12          Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 13          Vertrag Zuschuss kath. Kirche Ersatzneubau Kindertagesstätte Wildburg
TOP 14          Erweiterung KITA „Haus für Kinder“ Vallendar Vergabe Außenspielgeräte
TOP 15          Mitteilungen
TOP 16          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Grundstücksangelegenheit;     
TOP 2        Grundstücksangelegenheit;    
TOP 3         Mitteilungen     
TOP 4        Anfragen   

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar 17.03.2020

Am Dienstag, dem 17.03.2020, um 20:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1      Benutzungsordnung für die öffentliche Grün- und Parkanlage „Marienburg-Park“ in der Stadt Vallendar

TOP 2       Mitteilungen

TOP 3       Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1       Mitteilungen

TOP 2       Anfragen

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 03.03.2020

Am Dienstag, dem 03.03.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Verpflichtung der Ratsmitglieder
TOP 3           Ergänzungswahlen
TOP 4           Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Vallendar zum 31.12.2018 und Entlastung des Bürgermeisters und den ihn vertretenden Beigeordneten
TOP 5           5. Änderung des Bebauungsplans „Auf der Insel/Unterm Goessel“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB
                       sowie Beschluss zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 6           5. Änderung des Bebauungsplans „Gartenstadt“: Auswertung der Stellungnahmen aus der Offenlage gem. §§ 3 (2) u. 4 (2) BauGB sowie Beschluss
                       zur erneuten Offenlage gem. § 4a (3) BauGB
TOP 7           Vergabe einer externen Unterstützung zur Beauftragung von Architekten- und TGA-Leistungen beim Bauvorhaben „Grundschule Vallendar“
TOP 8           Erstellung eines Straßenkatasters und Bewertung ihres Zustandes in der Stadt Vallendar
TOP 9           Widmung einer Teilfläche als Gemeindestraße (Flur 26, Flurstück 13/4, 200, 67/2) als „Schulstraße“
TOP 10         Betrieb einer Polleranlage in der Hellenstraße/Heerstraße Vallendar – Änderung der Zeiten für Anlieferverkehr
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 04.09.2019; „Wald-Zukunfts-Vertrag“ für Firmen und Privatpersonen
TOP 12          Bauantrag auf Errichtung eines Stabgitterzauns um Quellfassungen am Wasserwerk „Feisternacht“ auf dem Grundstück in der Gemarkung Vallendar,
                       Flur 3, Flurstücke 58, 59, 7/6
TOP 13          Bauvoranfrage auf Umbau und Erweiterung eines Wohnhauses; hier: abweichende Dachneigung, auf dem Grundstück Gemarkung Mallendar,
                       Flur 5, Flurstück 85/3 (Urbarer Straße 19)
TOP 14          Stadtentwicklungskonzept
TOP 14          Wochenmarkt Stadt Vallendar
TOP 14          Mitteilungen
TOP 14          Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 28.01.2020

Am Dienstag, dem 28.01.2020, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Betriebsführung Stadt- und Kongresshalle Vallendar GmbH 2020 Vorlage: Stadt/2019/0192
TOP 3           Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 Vorlage: Stadt/2020/0003
TOP 4           Evangelische Kindertagesstätte – Abschluss eines Vertrages hinsichtlich möglicher Zuschussrückzahlung Vorlage: Stadt/2020/0005
TOP 5           Städtischer Blumenschmuckwettbewerb Änderung der Wettbewerbskriterien Vorlage: Stadt/2020/0006
TOP 6           Ausweitung von städtischen Grünflächen mit insektenfreundlichen Stauden sowie Wildblumenwiesen Vorlage: Stadt/2020/0008
TOP 7           Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 (4) LBauO Vorlage: Stadt/2020/0011
TOP 8           Antrag der SPD-Fraktion vom 11.01.2019 auf Ausweisung bezahlbaren Wohnraums Vorlage: Stadt/2020/0001
TOP 9           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 18.11.2019 auf Einführung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau von Verkehrsanlagen
                       Vorlage: Stadt/2020/0015
TOP 10         Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019; Maßnahmen zur Pflege und gestalterischen Aufwertung des Marienburg-Parks
                       Vorlage: Stadt/2020/0014
TOP 11           Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 19.11.2019 über die Anpassung (Kürzung) der Aufwandsentschädigung für die
                       Beiratsmitglieder der Stadt- und Kongresshallen GmbH Vorlage: Stadt/2020/0002
TOP 12          Antrag der ULV-Stadtratsfraktion vom 08.01.2020; Vergabe der Namensrechte für das städtische Stadion Vorlage: Stadt/2020/0018
TOP 13           Mitteilungen
TOP 14           Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen     
TOP 2         Anfragen          

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Altenheim Regina auf dem Gumschlag in Vallendar mit der SPD Stadtratsfraktion

Die Mitglieder des Stadtrates Vallendar und Weitersburg waren am Donnerstag, den 09.01.2020, eingeladen, einem Treffen mit dem neuen Investor des Altenheims Regina auf dem Gumschlag beizuwohnen. Die SPD-Fraktion zeigte großes Interesse an diesem Projekt und nahm mit dem Fraktionsvorsitzenden Dieter Necker, Elke Schmidtgen und Robert Steinebach, sowie (nicht auf dem Bild, SPD Verbandsbürgermeister Fred Pretz, Stadtbürgermeister Wolfgang Heitmann, Beigeordneter Dr. Alfred Löhning) teil.

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar 14.01.2020

Am Dienstag, dem 14.01.2020, um 20:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1       Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020

TOP 2       Evangelische Kindertagesstätte – Abschluss eines Vertrages hinsichtlich möglicher Zuschussrückzahlung

TOP 3       Mitteilungen

TOP 4       Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1       Mitteilungen

TOP 2       Anfragen

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

SPD-Fraktion im Stadtrat von Vallendar 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
2019 war für unsere Fraktion ein anstrengendes, aber erfolgreiches Jahr. Das Jahr war vor allem geprägt, von einem fairen und konstruktiven Wahlkampf für die Kommunal- und Bürgermeisterwahl in Vallendar.
Die Bürgermeisterwahl kann durchaus als historisches Ereignis in Vallendar gesehen werden. Unser Kandidat Wolfgang Heitmann konnte schon im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinen. Bei der darauffolgenden Stichwahl wurde er mit überwältigenden 62,13 % der Wählerstimmen zum ersten frei gewählten SPD-Bürgermeister der Stadt Vallendar gewählt. Ein Ereignis, auf das wir zu Recht stolz sein können, spiegelt es doch die gute und erfolgreiche Arbeit der SPD Fraktion und des SPD Ortsverein wider.

Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar 10.12.2019

Am Dienstag, dem 10.12.2019, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

 

 

Tagesordnung
– öffentlich –

 

 

TOP 1           Einwohnerfragestunde
TOP 2           Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplanes 2020 Stadt Vallendar
TOP 3           Vorstellung Haushaltsentwurf 2020
TOP 4           Bildung von Ausschüssen; hier: Stellvertreterregelung
TOP 5           Stadtumbau Vallendar, Rahmenplan „Rheinufer Süd“, in Verbindung mit der Offenlegung des Mündungsbereiches des Leerbaches
                      (Hillscheider Bach); Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung und Freigabe zur Ausführungsplanung sowie der Ausschreibung,
                      Bereich Leerbachmündung – Anlegestelle Gilles (1.BA)
TOP 6           Betriebsführung Stadt- und Kongresshalle Vallendar GmbH 2020
TOP 7           Erweiterung KITA „Haus für Kinder“ Vallendar Vergabe der Gewerke
TOP 8           Mitteilungen
TOP 9           Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1         Mitteilungen
TOP 2         Anfragen            

 

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar 26.11.2019

Am Dienstag, dem 26.11.2019, um 19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der VG wird eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Vallendar stattfinden.

Fühlen Sie sich recht herzlich eingeladen an der öffentlichen Sitzung teilzunehmen. Wir freuen uns auf aktive Beteiligung und informieren Sie gerne auch weiterhin.

Tagesordnung
– öffentlich –

TOP 1       Betriebsführung Stadt- und Kongresshalle Vallendar GmbH 2020

TOP 2       Mitteilungen

TOP 3       Anfragen

– nichtöffentlich –

TOP 1       Grundstücksangelegenheit

TOP 2       Mitteilungen

TOP 3       Anfragen

Hinweis nach § 27 a VwVfG
Die o.a. öffentliche oder ortsübliche Bekanntmachung ist im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.
Hinweis nach § 41 Abs. 5 GemO
Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über die Ergebnisse der Sitzungen und die Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse sind im Internet unter der Adresse www.Vallendar.eu (Bürgerinformationssystem) abrufbar.

Gedenkfeier zur Reichspogromnacht im Vallendarer Kirchpark

Mitglieder des SPD-Ortsvereins und der SPD-Fraktionen des Stadtrates und des Verbandsgemeinderates nahmen am 09.11.2019 an der Gedenkfeier zur Reichspogromnacht im Vallendarer Kirchpark teil.
Pater Kiefer und Bürgermeister Wolfgang Heitmann hielten ergreifende Reden und betonten nochmals die Wichtigkeit des Nicht-Vergessens dieses schlimmen Teils unserer Geschichte. Aus der Geschichte lernen, heißt Verantwortung zu übernehmen für ein demokratisches Miteinander, wo kein Mensch wegen seines Glaubens, seiner Rasse, seiner Herkunft oder politischen Anschauung diskriminiert, eingesperrt, verfolgt oder getötet werden darf.